Die Corona-Krise hat in der Schweiz zur grössten Truppenmobilisierung seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. Rund 5000 Armeeangehörige wurden für den Assistenzdienst aufgeboten – in einem Ernstfall, nicht als Übung. Die Armee steht vor einer historischen Bewährungsprobe, die sie bisher gut gemeistert hat. Die Teilmobilmachung gelang einwandfrei, und unsere Milizarmee erfüllte die Aufträge bisher tadellos. Kader und Soldaten haben in den letzten Wochen bewiesen, wofür uns ausländische Staaten so sehr beneiden: enorm rasche, flexible Einsatzfähigkeit (via SMS), gepaart mit hoher Kompetenz und viel Know-how aus dem zivilen Umfeld. Alle Einsatzkräfte verdienen unseren Dank und unsere Anerkennung.
Bleiben wir dennoch pragmatisch. Die Corona-Krise hat die Truppe ohne Vorwarnung ins kalte Wasser geworfen: Die Armee muss sich heute – zwei Jahre vor Abschluss der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) – einem Härtetest unterziehen.
Nutzen wir darum die einmalige Chance, die richtigen sowie ehrlichen Schlüsse aus ihrem Corona-Einsatz zu ziehen und strukturelle Anpassungen hinsichtlich Führungs- und Durchhaltefähigkeit vorzunehmen. In vielen Bereichen, so zeigt sich schon jetzt, lassen sich Entscheidungswege und Prozesse verkürzen und optimieren, gerade auch im Austausch mit den zivilen Partnern. Fähigkeiten und Abläufe sind neu zu denken, um damit einen Kulturwandel in der WEA-Armee zu erwirken. Das deckt sich auch mit der jüngst in der NZZ geäusserten Botschaft des Chefs der Armee. Die Offiziersgesellschaft wird ihn dabei unterstützen. Wie sagte doch Winston Churchill: «Never let a good crisis go to waste.»
Neben unserer Armee steht momentan auch der Zivilschutz mit rund 5000 Schutzdienstpflichtigen im Grosseinsatz, um das zivile Gesundheitswesen zu unterstützen. Die Einsatzbefugnis hier liegt bei den Kantonen. Die Offiziersgesellschaft ist beeindruckt von der hohen Ausbildungskompetenz und -bereitschaft des Zivilschutzes. Eine Wiedereinführung des 2004 abgeschafften Sanitätsdienstes im Zivilschutz ist allerdings angezeigt.
Im Zuge der Corona-Krise haben sich überdies viele Freiwillige, darunter auch Zivildienstleistende, für einen Einsatz bei der Armee zurückgemeldet. Viele Zivis sind bereit, ihren Beitrag im Rahmen des Assistenzdienstes zu leisten. Der Zivildienst spielt im Corona-Einsatz eine ergänzende Rolle. Er ist allerdings – das ist der Unterschied zur Armee oder zum Zivilschutz – keine rasch mobilisierbare Ersteinsatzorganisation.
Die Stärken unserer Milizarmee entfalten in der Corona-Bekämpfung ihre beeindruckende Wirkung für die Zivilgesellschaft. Keine andere Institution in unserem Land kann aus dem Stand heraus so schnell in verschiedensten Bereichen Ernsteinsätze leisten. Als strategische Reserve wahrt die Armee die Handlungsfreiheit von Bund und Kantonen in ausserordentlichen Lagen.
Es ist wichtig für ihre öffentliche Legitimation, dass sie ihre vielfältigen Fähigkeiten in Friedenszeiten immer wieder unter Beweis stellen kann. Die Aufgaben unserer Armee sind jedoch viel umfassender: Sie muss jederzeit auch für militärische und internationale Bedrohungen gewappnet sein, auch wenn diese heute weder absehbar noch wahrscheinlich sind. Aber wer hätte vor wenigen Monaten gedacht, dass ein Virus ganze Volkswirtschaften lahmlegen und Länder in eine schwere Rezession treiben würde? Das Coronavirus lehrt uns, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind.
Das vorläufige Fazit aus der Corona-Krise für unsere Sicherheitspolitik lautet: Die Schweizer Milizarmee muss mit Fähigkeiten und Ressourcen für unterschiedlichste Lagen ausgestattet sein. Keinesfalls dürfen einzelne Bedrohungen gegen andere ausgespielt werden. So muss die Armee nicht nur Lösungen für Cyber- und Virenattacken oder Naturkatastrophen parat haben, sondern als letzte Bastion eines neutralen, unabhängigen Staates eben auch für den – hoffentlich nie eintretenden – Verteidigungsfall gerüstet sein. Dabei ist eine leistungsfähige und glaubwürdige Luftverteidigung das Rückgrat der Armee, die den Schutz und die Sicherheit unseres Landes garantiert. Entsprechend gilt es auch die Weichen für den Ersatz unserer Flugzeuge ab 2025 zu stellen.
Die sechs Milliarden Franken sind die Versicherungsprämie, die wir in ruhigen Zeiten für eine ungewisse Zukunft zu entrichten bereit sein müssen. Ein klares Ja zu neuen Kampfjets im Herbst 2020 ist die Voraussetzung, dass die Milizarmee ihre vielfältigen Aufgaben zum Nutzen und zur Sicherheit der gesamten Bevölkerung auch künftighin wahrnehmen kann. Und ein international wichtiges Signal, dass es die Schweiz ernst nimmt mit der Verteidigung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität.
Stefan Holenstein
Milizoffizier, und Oberst im Generalstab,
präsidiert seit 2016 die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG)