Um die Schweiz für die künftigen Risiken zu wappnen, muss eine seriöse Sicherheitspolitik die ganze Bandbreite von möglichen Bedrohungen berücksichtigen. Überdies muss sie langfristig und auch losgelöst von der aktuellen Lage ausgerichtet sein. Die Politik ist gehalten, Bedrohungen zu berücksichtigen, die uns heute weniger wahrscheinlich erscheinen oder wir noch gar nicht kennen. Das grösste sicherheitspolitische Projekt bleibt Air2030, die Modernisierung und Erneuerung der Luftwaffe.

Unsere Armee führt zurzeit ihren grössten Einsatz seit dem 2.Weltkrieg. Obschon der primäre Auftrag der Armee nicht die Pandemiebekämpfung umfasst, leistet sie eine beeindruckende und selbst bei Armeegegnern anerkannte Unterstützung zugunsten der zivilen Behörden. Das ist nicht selbstverständlich, zumal die Politik die Armee jahrzehntelang kleingespart hat und die Fähigkeit zur raschen Mobilisierung grösserer Truppenkontingente erst mit der Umsetzung derWeiterentwicklung der Armee im 2018 wieder eingeführt hat.

Vorhersehbarkeit ist begrenzt

Die Armee ist die einzige strategische Reserve zum Schutz unseres Landes. Sie muss ein breites Spektrum von Bedrohungen abdecken und vielseitig einsetzbar sein, dazu braucht es Kampfflugzeuge genauso wie Mittel und Fähigkeiten im Cyber- oder Sanitätsbereich. Die Armee ist ein Gesamtsystem. Entsprechend sind die Planungen für die Organisation, Ausrüstung und Ausbildung von langer Hand vorzunehmen. 

Zurzeit stehen die Kapazitäten und Kompetenzen der Spital- und Sanitätseinheiten im Fokus. Zur Unterstützung der zivilen Behörden und der Einsatzkräfte sind aber auch viele Führungs- und Logistikelemente der Armee engagiert. Hinzukommt, dass Militärpolizei und Luftwaffe das Grenzwachtkorps bei der Grenzsicherung unterstützen.Vor wenigen Monaten schien dies noch undenkbar.

Dass Kampfflugzeuge weder in der Schweiz noch in anderen Ländern aufgrund des Coronavirus zum Einsatz kommen, ist eine banale Erkenntnis. Aber: Unser Luftraum muss im Rahmen des Luftpolizeidienstes auch in normalen Lagen und auch während einer Pandemie gesichert werden. Abgesehen davon sind die durch die Coronakrise hervorgerufenen unmittelbaren und mittelfristigen sicherheitspolitischen Folgen noch nicht absehbar. Feststeht, dass massive Staatsverschuldungen, die absehbare Rezession globalen Ausmasses oder die Abschottung von autoritären Regimes nicht zu einer Stabilisierung der Sicherheitslage führen. Spannungen werden eher zunehmen. Diese relativ kurzfristige Entwicklung liegt Air2030 aber selbstverständlich nicht zu Grunde, sondern eine weiterführende Planung. Denn die neu zu beschaffenden Kampfflugzeuge werden die heute im Einsatz stehenden F/A-18 erst in knapp zehn Jahren ersetzen müssen. Corona führt uns aber eindrücklich vor Augen, wie rasch sich die weltweite Lage ändern kann. Umso weniger können auch Experten voraussagen, welchen Bedrohungen wir in den rund 30 Jahren nach 2030 gegenüberstehen werden. Für diesen Zeitraum soll aber im Rahmen von Air2030 in die Erneuerung der Luftwaffe investiert werden.

Air2030 bleibt unverzichtbar

Viren und Pandemien sind keine neuen Bedrohungen. Die Armee, die Bundesverwaltung und die Kantone haben in den letzten Jahren Pandemieszenarien in von Medien und Öffentlichkeit oft belächelten Übungen trainiert. Dabei konnten  Erfahrungen gesammelt werden, die in der Bewältigung der aktuellen Krise helfen. Aus dem Umstand, dass die gewonnenen Erkenntnisse für den Mittelbedarf zur Bewältigung einer Pandemie teilweise nicht umgesetzt wurden und es der Schweiz an Essentiellem wie Schutzmasken, Intensivpflegebetten und Beatmungsgeräten fehlt, sind unabhängig von der langfristigen Fähigkeitsplanung der Armee die richtigen Folgerungen zu ziehen.Trotz Planung kann zudem einiges nie vorausgesehen werden. Die Armee betrieb früher beispielsweise eigene Produktionsanlagen für Sauerstoff und Stickstoff, um die Versorgungsautonomie zu erhalten. Die Anlagen wurden im Rahmen der Armeereform 95 liquidiert. Heute wären wir froh, wir könnten auf diese strategische Reserve zurückgreifen.

Beschaffungsentscheide für die Zukunft

Es gibt auch aufgrund der Coronakrise keinen Grund, auf neue Kampfflugzeuge zu verzichten, denn die Bedrohungslage hat sich durch die Pandemie nicht geändert. Im Gegenteil, die Bedrohungen und Gefahren sind in den letzten Jahren vielfältiger und unberechenbarer geworden. Ohne funktionierende Luftverteidigung würde die Schweiz riskieren, dass sie in einer heute noch undenkbaren Krise oder bei Bedrohungen die Bevökerung vor Angriffen aus der Luft nicht schützen kann. Die Schweizer Armeeplaner haben mit ihren seriösen Arbeiten zu Air2030 und auch zur Zukunft der Bodentruppen solide Grundlagen für heute zu treffende und erst in ein paar Jahren wirkende Beschaffungsentscheide geliefert. An diesen Grundlagen und an den daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen ändert das Coronavirus nichts.  

Thierry Burkart

Ständerat (FDP AG),
Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission,
Präsident Verein für eine sichere Schweiz und Kampagnenleiter Air2030.