Zurzeit findet die grösste Mobilmachung seit dem 2. Weltkrieg statt. Rund 5000 Armeeangehörige unterstützen das Personal in Spitälern, in der Logistik und zum Grenzschutz. Die Leistung unserer Armeeangehörigen ist beeindruckend.

Dennoch betreibt die GSoA mit der aktuellen Situation billige Stimmungsmache und propagiert, dass wir besser in die Beschaffung von Masken statt von neuen Kampfflugzeugen investieren sollten. Das eine kann aber nicht gegen das andere ausgespielt werden. Eine seriöse Sicherheitspolitik muss die ganze Bandbreite von möglichen Bedrohungen berücksichtigen.

Heute sind die Sicherheitsorganisationen im Einsatz gegen das Coronavirus. Doch was ist morgen, in zehn oder zwanzig Jahren? Wir sind gehalten, unsere sicherheitspolitischen Planungen langfristig und losgelöst von der aktuellen Lage auszurichten. Dabei sind auch Bedrohungen zu berücksichtigen, die uns heute weniger wahrscheinlich erscheinen oder wir noch gar nicht kennen.

Das wohl grösste sicherheitspolitische Projekt in nächster Zeit bleibt die Modernisierung und Erneuerung unserer Luftwaffe. Die neuen Flugzeuge sind wichtig für die Gewährleistung der Sicherheit unseres Luftraums in allen Situationen: in normalen, besonderen oder ausserordentlichen Lagen.

Die Armee: ein Gesamtsystem

Die einzige strategische Reserve zum Schutz unseres Landes ist die Armee, indem sie ein breites Spektrum von Bedrohungen abdeckt und vielseitig einsetzbar ist. Dazu gehören Kampfflugzeuge genauso wie Mittel und Kompetenzen im Cyber- oder Sanitätsbereich. Unsere Armee ist ein Gesamtsystem, und sie bedarf entsprechend einer weitsichtigen Planung für Organisation, Ausrüstung und Ausbildung.

Natürlich können Kampfflugzeuge nicht für den Kampf gegen das Coronavirus eingesetzt werden. Aber der Luftpolizeidienst muss sowohl in normalen Lagen als auch bei einer Pandemie betrieben werden können, um den Luftraum zu sichern. Abgesehen davon entstehen durch die momentane Krise unmittelbare und mittelfristige sicherheitspolitische Folgen, welche noch nicht absehbar sind.

Fest steht, dass massive Staatsverschuldungen, die absehbare weltweite Rezession oder die Abschottung autoritärer Regimes nicht zu einer Stabilisierung der Sicherheitslage beitragen werden. Es ist anzunehmen, dass vermehrt Spannungen auftreten werden. Wir können selbst in Europa bewaffnete Konflikte nicht mit Sicherheit für die nächsten 40 Jahre ausschliessen.

Solide Grundlagen geschaffen

Die im Rahmen von Air2030 zu beschaffenden Kampfflugzeuge ersetzen die heutigen, in die Jahre gekommenen Flugzeuge aufgrund eines anspruchsvollen Evaluations- und Beschaffungsprozesses zwar erst in rund zehn Jahren, trotzdem führt uns das Coronavirus schon heute eindrücklich vor Augen, wie schnell sich die weltweite Lage ändern kann. Es ist nun umso wichtiger, auf allfällige Gefahren vorbereitet zu sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen zu denken, wenn sie schon da sind.

In den letzten Jahren wurden richtigerweise Pandemieszenarien trainiert, welche in den Medien und in der Öffentlichkeit oft belächelt wurden. Die so gesammelten Erfahrungen helfen uns nun in der Bewältigung der aktuellen Krise. Trotzdem kann bei der Planung nicht immer alles vorausgesehen werden.

Dies zeigt sich nun bei fehlenden Schutzmasken, Intensivpflegebetten und Beatmungsgeräten. Seit der Armee-Reform 95 verzichten wir auf armeeeigene Produktionsanlagen für Sauerstoff und Stickstoff, weshalb wir nun nicht auf diese strategische Reserve zurückgreifen können.

Die Bedrohungen und Gefahren sind in den letzten Jahren vielfältiger und unberechenbarer geworden. Genau deshalb ist es unerlässlich, vorauszudenken und in die Zukunft zu investieren. Ohne eine funktionstüchtige Luftwaffe riskiert die Schweiz einen ungeschützten Luftraum ab 2030. Schweizer Armeeplaner haben mit ihrer Arbeit eine solide Grundlage für heute zu treffende Entscheide geliefert, durch die wir uns in Zukunft selbstständig schützen können.

Thierry Burkart

Ständerat (FDP AG),
Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission,
Präsident Verein für eine sichere Schweiz und Kampagnenleiter Air2030.